Frankfurt am Main: 10.000 Menschen demonstrieren für Palästina – Festnahme

Doppelt so viele wie erwartet

10.000 Menschen demonstrieren für Palästina

Tausende ziehen vom Hafenpark bis zum Goetheplatz. Ein Redner wird wegen Holocaust-Verharmlosung festgenommen. Der Verkehr in Frankfurt ist am Samstag massiv beeinträchtigt.

In Frankfurt haben am Samstagnachmittag rund 10.000 Menschen an einer Pro-Palästina-Demonstration teilgenommen. Der Protest unter dem Motto "United 4 Gaza" begann am Nachmittag mit einer Kundgebung im Hafenpark nahe der Europäischen Zentralbank und zog anschließend durch die Innenstadt bis zum Goetheplatz.

Die Veranstalter hatten ursprünglich mit 5.000 Teilnehmern gerechnet. Nach Angaben der Polizei verlief der Auftakt friedlich. Es habe aber Verstöße gegen das Vermummungsverbot gegeben. Zudem seien einzelne Fahnen mit strafbaren Inhalten sichergestellt worden, gegen die Träger wurden Strafanzeigen erstattet.

Auf "X" teilte die Polizei um 19.25 Uhr mit, dass ein Redner auf einem Lautsprecherwagen den Holocaust sowie den Hamas-Terroranschlag vom 7. Oktober 2023 verharmlost habe. Der Mann wurde festgenommen, zudem wurde ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet. Der Demozug habe deswegen zwischenzeitlich gestoppt, da sich andere Demonstranten mit dem Mann solidarisiert hätten.

Erhebliche Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt

Rednerinnen und Redner kritisierten die von den Behörden erlassenen Auflagen. Palästinensische Aktivisten würden in Deutschland diskriminiert, hieß es.

Der Demonstration war ein Rechtsstreit vorausgegangen: Die Stadt Frankfurt hatte sie zunächst untersagt und eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit angeführt. Verwaltungsgericht und Verwaltungsgerichtshof hoben das Verbot jedoch auf. Nach Ansicht der Richter könne die Polizei mit gezielten Maßnahmen gegen Störer vorgehen.

Polizeipräsident Stefan Müller kündigte an, die Einsatzkräfte seien deutlich wahrnehmbar präsent. Man werde konsequent gegen jede Form von Hass oder Antisemitismus vorgehen.

Da die Demonstration parallel zum Museumsuferfest stattfand, kam es in der Innenstadt zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Die Polizei hatte Autofahrer aufgefordert, den Bereich möglichst zu meiden. Das Ende der Veranstaltung war für 21 Uhr vorgesehen.