Frankfurt: Hunderte Teilnehmer bei Pro-Palästina-Demo in der Innenstadt

Am Jahrestag des Hamas-Angriffs

Hunderte Teilnehmer bei Pro-Palästina-Demo in Frankfurt

In Frankfurt versammeln sich mehrere Hundert Menschen zu einer pro-palästinensischen Kundgebung. Zuvor war die Stadt mit einem geplanten Verbot der Demo gescheitert.

Rund 1.500 Menschen haben am Dienstagabend an einer pro-palästinensischen Kundgebung in Frankfurt teilgenommen. Die Teilnehmer forderten in Sprechchören ein freies Palästina und warfen Israel einen Genozid vor. Die deutsche Regierung finanziere diesen mit, riefen sie.

Israel sei ein Terrorstaat. Ein pro-palästinensischer Redner sagte: "Die einzige Flagge, die hier verboten sein muss, ist die israelische." Die Palästinenser ließen sich nicht länger unterdrücken, rief er unter großem Applaus. Die Polizei stellte vereinzelte Plakate sicher, es bestehe der Verdacht der Volksverhetzung, sagte ein Sprecher. Dies werde nun geprüft.

Polizei sichert Kundgebung ab

In unmittelbarer Nähe forderten bei einer kleineren pro-israelischen Kundgebung etwa 350 Menschen die Freilassung der Hamas-Geiseln. Die Polizei sicherte beide Veranstaltungen mit einem großen Aufgebot. Vorab war angekündigt worden, dass die Beamten entschlossen gegen antisemitische Äußerungen und strafbare Handlungen vorgehen sollten.

Gegen 19.15 Uhr setzen sich nacheinander zwei Demonstrationszüge um die Innenstadt in Bewegung. Beide Kundgebungen folgten dabei, unter Einhaltung eines von der Polizei überwachten räumlichen Abstands, derselben Route. Den Verlauf beschrieb die Polizei am Abend in einer Zwischenbilanz als weitgehend friedlich.

Stadt wollte Pro-Palästina-Demo verbieten

Die Frankfurter Stadtverwaltung hatte die Demonstration unter dem Motto "77 Jahre Widerstand – kein Frieden ohne Freiheit!" zunächst verbieten wollen. Der Grund: Die Veranstaltung fiel auf den Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs am 7. Oktober 2023 auf Israel. Vor Gericht hatte sich die Stadt mit diesem Verbot aber nicht durchsetzen können. Am Montagabend gab das Verwaltungsgericht Frankfurt einem Eilantrag gegen das verhängte Demo-Verbot statt.

Die Stadt entschied daraufhin, nicht weiter gegen die Entscheidung vorzugehen und erließ als Alternative eine Beschränkungsverfügung, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Diese schrieb eine angepasste Demonstrationsroute um die Hauptwache vor.