Vor Abwahlverfahren Stadtverordnetenvorsteherin dreht OB Feldmann das Mikro ab
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann sieht einem Abwahlverfahren entgegen. Doch bevor es im Römer zu diesem Punkt kommt, sorgt der OB für Chaos.
Zu Beginn der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung über das Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat ihm die Sitzungsleiterin das Mikrofon abgedreht. Feldmann hatte zu Beginn der Sitzung am Donnerstagnachmittag im Frankfurter Römer einen Antrag zur Tagesordnung gestellt. Er beantragte, das Thema kostenlose Krippenbetreuung vorzuziehen.
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Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner (Grüne) versuchte mehrfach erfolglos, ihn zu unterbrechen. Als Feldmann unbeirrt weitersprach, stellte sie unter dem Applaus der Stadtverordneten das Mikro ab.
Die Sitzung begann mit Verzögerung, weil Feldmann minutenlang Hände schüttelte, bevor er Platz nahm. Die Stadtverordneten wollen ihn unter Tagesordnungspunkt fünf abwählen. 71 Abgeordnete hatten dafür einen fraktionsübergreifenden Antrag eingereicht. Nötig ist eine Zweidrittelmehrheit. Der OB selbst hatte zuletzt angeboten, im Januar aus dem Amt zu scheiden – das dauert der Koalition im Römer aber zu lange. Wenn Feldmann die Abwahl nicht binnen einer Woche annimmt, müssen die Bürger entscheiden. Im Oktober muss sich Feldmann wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten.
- Nachrichtenagentur dpa
