Abseilaktion sorgt für Sperrung der A648 bei Frankfurt

Klima-Proteste

Abseilaktion sorgt für Sperrung der A648

Sperrung der A648: Klimaaktivisten in Frankfurt haben erneut eine Abseilaktion angekündigt.

Die Nerven vieler Pendlerinnen und Pendler in Frankfurt werden in den nächsten Tage auf eine harte Probe gestellt: Nachdem im Rahmen eines Warnstreiks am Freitag der öffentliche Nahverkehr weitestgehend zum Erliegen kommen soll, wird am Samstag die A648 für eine Abseilaktion gesperrt.

Wie die Stadt mitteilt, planen Klimaaktivisten unter dem Motto "Ausbaubeschleunigung stoppen, Moratorium des Bundesverkehrswegeplans, Autobahnbau in FFM stoppen" von 13 bis 14 Uhr eine Kundgebung auf der Autobahnbrücke der A648 an der Straße "Am Römerhof" in Bockenheim. Organisiert wird die Kundgebung vom Klimabündnis "Wald statt Asphalt". Zur Verdeutlichung ihres Anliegens planen zwei Demonstrierende sich von der Brücke abzuseilen.

Ursprünglich hatten die Aktivisten geplant, sich von einer Brücke über der A5 abzuseilen. In der Vergangenheit führten solche Aktionen zur Vollsperrung der betroffenen Autobahnen. Nach Gesprächen mit dem Ordnungsamt entschied sich der Organisator für die Brücke der A648. Laut Stadt plant das Bündnis darüber hinaus einen Demonstrationszug vom S-Bahnhof in Rödelheim zum Abseilort in Bockenheim.

Abseilaktion in Frankfurt rechtmäßig

Wer sich nun fragt, ob man sich überhaupt von einer Autobahnbrücke abseilen dürfe, dem sei gesagt: Ja. Zur Rechtmäßigkeit derartiger Abseilaktionen entschied zuletzt das Verwaltungsgericht Frankfurt im Mai 2022. "Demnach ist das Abseilen von Autobahnbrücken im Rahmen einer Demonstration dann erlaubt, wenn hierdurch keine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit entsteht", heißt es seitens der Stadt.

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Dies werde vermieden, indem die Autobahn unterhalb der Brücke für den Zeitraum der Aktion für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt wird. Hintergrund für diesen Beschluss war eine Entscheidung der Versammlungsbehörde im Ordnungsamt, wonach eine angemeldete Abseilaktion an gleicher Stelle aus Gefahrengründen im Rahmen einer Auflagenverfügung verboten und lediglich einer Kundgebung auf der Brücke zugestimmt wurde.