Gerichte und Pandemie Tausende Verfahren wegen Corona-Verstößen
Die hessischen Gerichte verzeichneten zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie Bußgeldverfahren im deutlich vierstelligen Bereich. Allein in Frankfurt waren es zuletzt 850 Verfahren.
Die hessischen Gerichte beschäftigen sich auch zwei Jahre nach Pandemiebeginn vermehrt mit Corona. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) am Montag mitteilte, liegt allein die Zahl der Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen "im deutlich vierstelligen Bereich".
Das Amtsgericht in Frankfurt verzeichnete etwa zuletzt 850 solcher Verfahren. Die Strafverfahren hätten vor allem die Fälschung von Impfpässen und das Ausstellen falscher Gesundheitszeugnisse behandelt
Gerichte in Frankfurt: Zahlreiche Verfahren mit ganz neuen Fragestellungen
Corona sei aber auch eine inhaltliche Herausforderung gewesen. "Die Amtsgerichte, die Landgerichte und das Oberlandesgericht haben in den vergangenen zwei Jahren zahlreiche Verfahren mit ganz neuen rechtlichen Fragestellungen erreicht", sagte OLG-Präsident Roman Poseck. Davon seien alle Bereiche betroffen, also Zivilverfahren, Familienverfahren und Straf- sowie Bußgeldverfahren.
Dazu zählten beispielsweise Verfahren wegen Reisen, die aufgrund von Corona abgebrochen oder storniert worden seien. Bei Familiengerichten sei es zum Beispiel um Streit der Erziehungsberechtigten in der Frage zur Impfung der Minderjährigen gegangen.
- Nachrichtenagentur dpa
